اختراع نوعی مالکیت معنوی است که به مالک آن این حق قانونی را می دهد که در ازای انتشار یک افشای عمومی اختراع، دیگران را از ساخت، استفاده یا فروش اختراع برای مدت محدودی محروم کند..
Wie kann ich herausfinden ob etwas Patentier ist?
DPMAثبت نام "Grundbuch" der Deutsch Schutzrechte Patent، Gebrauchsmuster، Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
آیا gibt es alles für Patente بود؟
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff " Patent " eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von اختراع , nämlich das utility اختراع و طراحی ثبت اختراع.
Welche Behörde erteilt ein Nationales Patent?
Ein Patent wird vom DPMA nuur erteilt، nachdem eine Prüfung er- geben hat، dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
